Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Curry Paule Feinkost

• 1. Geltungsbereich. Änderungsvorbehalt

(1)   Der Online-Shop „Curry Paule Feinkost“ wird von der Firma Curry Paule Feinkost, Inhaber Andreas Kämpf, betrieben, die sämtliche Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen verantwortet und mit denen ausschließlich Verträge zustande kommen. Soweit in den nachfolgenden Bedingungen von „uns“ die Rede ist, bezieht sich dies stets auf die Firma Curry Paule Feinkost, Inhaber Andreas Kämpf.

(2)   Anbieter der im oder über den Online-Shop zu beziehenden Inhalte im Sinne von § 5 TMG ist Andreas Kämpf als Inhaber der Firma Curry Paule Feinkost.

(3)   Die nachfolgenden Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung haben für alle unsere Beratungen, Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen sowie für alle Bestellungen in unserem oder über unseren Online-Shop Gültigkeit. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, finden nur dann Anwendung, wenn und soweit dies von uns ausdrücklich bestätigt worden ist.

(4)   Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur bei ausdrücklicher Bestätigung durch uns verbindlich.

(5)   Wir sind berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und zu ergänzen. Diese Änderungen bzw. Ergänzungen sind für Sie von dem Zeitpunkt an bindend, zu dem sie Ihnen in Textform mitgeteilt worden sind.

• 2. Vertragsabschluss

(1)   Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung in unserem Online-Shop aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert nur darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung in Textform ausdrücklich annehmen, die bestellte Ware an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer Versandbestätigung in Textform bestätigen. Über Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftrags- oder Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(2)   Waren verkaufen wir nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies gilt auch für die Aufgabe mehrerer Bestellungen derselben Ware, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

(3)   Preisänderungen, auf die wir keinen Einfluss haben, bleiben auch nach Vertragsabschluss vorbehalten.

(4)   Sollten wir selbst mit der von Ihnen bestellten Ware trotz eines zuvor abgeschlossenen (kongruenten) Einkaufsvertrages von einem Lieferanten oder Hersteller nicht rechtzeitig beliefert werden oder die Lieferung ausbleiben, so können wir von dem Vertrag zurücktreten, wenn wir die nicht rechtzeitige oder ausgebliebene Lieferung nicht zu vertreten haben und diese Störungen jeweils nicht nur kurzfristiger Natur sind. Über die Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie unverzüglich informieren. Gegebenenfalls bereits von Ihnen erbrachte Gegenleistungen werden wir unverzüglich erstatten.

• 3. Widerrufsbelehrung

(1)   Wenn Ihre Bestellung die Lieferung einer oder mehrerer Waren zum Gegenstand hat, gilt für Sie die nachstehende „Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren“. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Curry Paule Feinkost, Inhaber Andreas Kämpf, Telefon: +49 (30) 628 31 07, Telefax: +49 (30) 626 08 779 , E-Mail: info@curry-paule.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufes

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2)   Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

–   zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

–   zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

• 4. Lieferung. Zölle und Versandkosten

(1)   Für die Lieferung fallen die jeweils angegebenen Versandkosten an. Wir bemühen uns, Sie auf dem günstigsten Postwege zu beliefern, wenn Sie uns nicht mit der Bestellung einen schnelleren (und teureren) Lieferweg angeben. Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle.

(2)   Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

• 5. Zahlungsbedingungen. Eigentumsvorbehalt

(1)   Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden Ihnen bei Angebotsabgabe mitgeteilt.

(2)   Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur Erfüllung Ihrer Verpflichtung zur Zahlung des jeweiligen Kaufpreises vor. Geraten Sie mit fälligen Zahlungen in Verzug, sind wir nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, auch ohne Rücktritt auf Ihre Kosten die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen. In der Rücknahme der Ware bzw. der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

• 6. Mängelhaftung. Schadensersatz

(1)   Mängelhaftungs- und Schadensersatzansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist.

(2)   Wir haften der Höhe nach unbegrenzt auf Schadensersatz für schuldhaft von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, für Schäden, die in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen verursacht werden, und – soweit wie eine Garantie für eine besondere Beschaffenheit einer Ware, die Fähigkeit sie zu beschaffen oder eine sonstige Garantie übernommen haben – für Schäden, die aus der Nichterfüllung einer solchen Garantie entstehen. Ferner haften wir nach Maßgabe der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder etwaiger anderer zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften.

(3)   Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf versicherbare Schäden, die wir durch unsere Haftpflichtversicherung gedeckt haben.

(4)   Eine weitergehende Haftung besteht nicht. Insbesondere haften wir – unbeschadet der vorstehenden Bestimmungen – nicht für Schäden, die nicht an der Ware bzw. der Leistung selbst entstanden sind.

(5)   Die vorstehenden Regelungen finden Anwendung auf alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen unerlaubter Handlung.

• 7. Datenschutz

Informationen, die wir von Ihnen erhalten, dienen ausschließlich zur Abwicklung von Bestellungen, zur Lieferung von Waren, zur Erbringung von Dienstleistungen und zur Abwicklung der Zahlungen. Die Informationen werden des Weiteren verwendet, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, die Datensätze zu aktualisieren und die Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen. Die Informationen werden auch dazu genutzt, die Internetplattform zu verbessern, einem Missbrauch der Internetseite vorzubeugen oder solche aufzudecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung, die Sie hier gesondert abrufen können.

• 8. Erfüllungsort. Gerichtsstand. Anwendbares Recht

(1)   Handelt es sich bei Ihnen um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Sitz Erfüllungsort. In diesem Fall ist für alle Rechtsstreitigkeiten, auch im Rahmen eines Wechsel- und Scheckprozesses, unser Sitz Gerichtsstand. Wir sind in diesem Fall aber auch berechtigt, an Ihrem Sitz zu klagen.

(2)   Auf die Vertragsbeziehung ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den Warenkauf (CISG – „Wiener Kaufrecht“) ist ausgeschlossen.

Curry Paule Feinkost, Inhaber Andreas Kämpf

Britzer Damm 15 · 12347 Berlin

Telefon: +49 (30) 628 31 07 · Telefax: +49 (30) 626 08 779 · E-Mail: info@curry-paule.de